01.05.2014

Newsletter May 2014

Am 29. April 2014 hat die Bun­des­re­gie­rung eine klei­ne Anfra­ge der Bun­des­tags­frak­ti­on Bünd­nis 90/Die Grü­nen (Druck­sa­chen 18/1149, 18/1264) beant­wor­tet. Das The­ma „Auf­nah­me gefähr­de­ter afgha­ni­scher Orts­kräf­te in Deutsch­land“. Die Bun­des­re­gie­rung nennt aktu­el­le Zah­len. Bis­lang habe man 766 Fäl­le geprüft, in denen afgha­ni­sche Orts­kräf­te eine mög­li­che Gefähr­dung ange­zeigt und um Auf­nah­me in Deutsch­land gebe­ten hat­ten. Ins­ge­samt 300 die­ser Orts­kräf­te hät­ten eine Auf­nah­me­zu­sa­ge erhal­ten. 476 Per­so­nen sei­en als nicht indi­vi­du­ell gefähr­det ein­ge­stuft wor­den. Bis­lang sind 110 Orts­kräf­te mit 242 Fami­li­en­an­ge­hö­ri­gen nach Deutsch­land ein­ge­reist. Zum 16. April 2014 befan­den sich 200 Gefähr­dungs­an­zei­gen von Orts­kräf­ten noch in Bear­bei­tung. Posi­tiv zu wer­ten ist die Klar­stel­lung, dass auch ehe­ma­li­ge Orts­kräf­te deut­scher Dienst­stel­len in Afgha­ni­stan, die zum Zeit­punkt ihrer Antrag­stel­lung nicht mehr in einem Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis stan­den, von der Auf­nah­me­re­ge­lung pro­fi­tie­ren kön­nen, wenn sie die sons­ti­gen Vor­aus­set­zun­gen erfül­len. Dies war bis vor eini­ger Zeit erklär­ter­ma­ßen nicht der Fall gewe­sen. Auch wer bei der Auf­lö­sung eines Arbeits­ver­tra­ges mit einer deut­schen Dienst­stel­le per Auf­lö­sungs­ver­trag eine Abfin­dung erhal­ten hat, ver­zich­tet damit nicht auf das Auf­nah­me­ver­fah­ren. Pro­ble­ma­tisch ist nach Medi­en­be­rich­ten die lan­ge Dau­er des Ver­fah­rens, die eini­ge der Gefähr­de­ten zur Flucht auf eige­ne Faust gezwun­gen hat. Pro­ble­ma­tisch ist aus Sicht von PRO ASYL auch die gro­ße Zahl derer, die als nicht indi­vi­du­ell gefähr­det ein­ge­stuft wer­den. Es gibt kei­ne Anzei­chen dafür, dass die Tali­ban bzw. „regie­rungs­feind­li­che Kräf­te“, von denen sich die Dol­met­scher in der Regel bedroht füh­len, es ledig­lich auf Per­so­nen in her­aus­ge­ho­be­ner Funk­ti­on abge­se­hen hät­ten. PRO ASYL setzt sich seit Jah­ren für die Auf­nah­me die­ser Per­so­nen­grup­pe ein.