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Bundesinnenminister für Aufnahmezentren in Nordafrika
Eine alte Idee lebt wieder auf: Bundesinnenminister de Maizière hat sich für die Einrichtung international betriebener Aufnahmezentren für Flüchtlinge in Nordafrika ausgesprochen, so Medienberichte. Menschen, die auf der Mittelmeeroute gerettet würden, könnten dann zurückgebracht werden. Natürlich würden sie nicht irgendwo am Strand abgesetzt, sondern in sicheren Camps. Solche Lager sollten dann von der EU gemeinsam mit dem UNHCR betrieben werden. Der Bundesinnenminister erklärt auch, woher die Methode stammt. Vereinbarungen wie mit der Türkei müssten mit den in Frage kommenden nordafrikanischen Staaten getroffen werden. Die Methode Türkei müsse also auch im Verhältnis zu Libyen angewandt werden, also die Ersetzung illegaler Wege durch legale, auch wenn das dort komplizierter sei. Voraussichtlich wird die Idee kurzfristig nicht auf große Begeisterung in den nordafrikanischen Staaten stoßen, aber jedenfalls dürfte sie in einigen von ihnen zu Überlegungen der Regierungen führen, ob man nicht seinerseits den Europäern einen Deal in Sachen Flüchtlinge vorschlagen könnte. Das scheint zurzeit ja auch in Pakistan und dem Iran Thema zu sein, wo man realisiert hat, dass Deutschland und andere in der Entwicklungszusammenarbeit Geld für alles haben, was der Fluchtverhinderung und der Aufbewahrung von Flüchtlingen dient. Die Idee von UNHCR-legitimierten Aufnahmelagern in Nordafrika hatten Anfang der 2000er Jahre die damaligen Protagonisten Tony Blair und Otto Schily ins Gespräch gebracht. ntv 8.7.16, ntv 7.7.16, Zeit Online 7.7.16