01.09.2014

Newsletter Sep 2014

Eine von der Kriegsdienstverweigerer-Organisation Connection e.V. und PRO ASYL gemeinsam herausgegebene Broschüre „Kriegsdienstverweigerung und Asyl – Hintergründe, Stellungnahmen, Rechtsgrundlagen“ ist bei den beiden Organisationen zum Einzelpreis von 6 Euro zuzüglich Versandkosten zu bestellen. Die Texte finden sich auch auf der Internetseite von Connection e.V. Die Broschüre enthält unter anderem einen längeren Text von Dr. Reinhard Marx „Kriegsdienstverweigerung im Flüchtlingsrecht“, in dem er die Sachstände zum Thema darstellt. Gegenüber der traditionellen asylrechtlichen Dogmatik, die Kriegsdienstverweigerer weitgehend schutzlos stellte, habe sich das völkerrechtliche Flüchtlingsrecht durch die Staatenpraxis und insbesondere durch die europäische Rechtsentwicklung fortentwickelt. Vor Inkrafttreten der EU-Qualifikationsrichtlinie hätte der US-Deserteur André Shepherd kaum Aussicht gehabt, dass sein Asylantrag ernstgenommen worden wäre. Zu einer allgemeinen Anerkennung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung habe dies allerdings noch nicht geführt. Für die Zukunft werde es darauf ankommen, über die bereits jetzt erreichten Fortschritte hinaus im Völkerrecht, im Europarat und in der EU ein absolutes Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen durchzusetzen.