BND will Zusammenarbeit mit syrischen Geheimdiensten verstärken

Die geheim­dienst­li­che Zusam­men­ar­beit Deutsch­lands auch mit dem Assad-Regime – bereits unter dem Vater – hat eine län­ge­re Tra­di­ti­on. Man ging in Syri­en ein und aus, pfleg­te die Bezie­hun­gen, wie ja auch syri­sche Flücht­lin­ge bis kurz vor Beginn des jet­zi­gen Bür­ger­krie­ges beden­ken­los abge­scho­ben wur­den. Jetzt berich­ten Medi­en, vor­an die Bild-Zei­tung, über eine erneu­te Insti­tu­tio­na­li­sie­rung der geheim­dienst­li­chen Koope­ra­ti­on und will erfah­ren haben, dass in Damas­kus eine Resi­den­tur ein­ge­rich­tet wer­den soll. Der Grü­nen-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te von Notz hat­te bereits im Novem­ber die Bun­des­re­gie­rung ange­fragt, wel­che Plä­ne es für eine sol­che Koope­ra­ti­on gebe. Die Bun­des­re­gie­rung wies dar­auf hin, dass bei die­ser Fra­ge­be­ant­wor­tung aus­nahms­wei­se das Staats­wohl über den par­la­men­ta­ri­schen Infor­ma­ti­ons­an­spruch gestellt wer­den müs­se. Ein Arti­kel von Flo­ri­an Röt­zer bei Tele­po­lis stellt die dem­nächst mög­li­cher­wei­se wie­der insti­tu­tio­na­li­sier­te Zusam­men­ar­beit der Geheim­diens­te in die poli­ti­schen Zusam­men­hän­ge und refe­riert die lan­gen Pha­sen der Zusam­men­ar­beit, die es bis­her gege­ben hat. Ein Tief­punkt war nach dem bru­ta­len Vor­ge­hen der syri­schen Sicher­heits­kräf­te gegen die Oppo­si­ti­on im Jahr 2011 erreicht. 2012 wur­de dar­auf­hin der syri­sche Bot­schaf­ter aus Deutsch­land aus­ge­wie­sen und die deut­sche Bot­schaft in Syri­en geschlos­sen. Bereits 2013 tauch­ten aber Berich­te über erneu­te Kon­takt­an­bah­nun­gen des BND in Damas­kus auf.