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Bericht zur Menschenrechtssituation in Eritrea
m Rahmen des sogenannten Khartoum-Prozesses wird neben anderen Regierungen auch die Eritreas hofiert, steht doch Eritrea als Herkunftsland von Flüchtlingen in vielen europäischen Staaten relativ weit vorne. 200 Millionen Euro an Entwicklungshilfemitteln stehen offenbar schon bereit. Man darf vermuten, dass von Eritrea Mitarbeit an der Bekämpfung von Fluchtursachen erwartet wird, was in der Praxis wohl auf Fluchtverhinderung hinausläuft. Es gibt nichts schön zu reden an der Menschenrechtssituation in Eritrea. Dies verdeutlicht unter anderem ein Bericht zur Menschenrechtssituation in Eritrea, den am 4. Juni 2015 eine Untersuchungskommission vorgelegt hat als „Report of the commission of inquiry on human rights in Eritrea“. Die Kommission hatte Eritrea nicht besuchen dürfen und bezieht sich auf 550 vertrauliche Interviews mit Zeugen und 160 Eingaben. Die Kommission fand systematische, weit verbreitete und massive Menschenrechtsverletzungen im Verantwortungsbereich der Regierung, von denen einige möglicherweise Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen könnten.