Bericht über Zustände an der griechisch-türkischen Grenze

„Greece: Fron­tier of Hope and Fear – Migrants and Refu­gees pushed back at Europe’s Bor­der“ heißt ein aus­führ­li­cher Bericht von Amnes­ty Inter­na­tio­nal, in dem sich AI ins­be­son­de­re mit den Zustän­den an der grie­chisch-tür­ki­schen Gren­ze aus­ein­an­der­setzt. Eine der zen­tra­len Fest­stel­lun­gen: Die Men­ge glaub­wür­di­ger Beschul­di­gun­gen zu Push-Back-Hand­lun­gen, die AI in den letz­ten neun Mona­ten gesam­melt habe, lege es nahe, dass die­se ille­ga­len Zurück­schie­bun­gen rou­ti­ne­mä­ßig statt­fin­den. Ver­ant­wort­lich für die Über­wa­chung und Ver­hin­de­rung sol­cher Prak­ti­ken von Sei­ten grie­chi­scher Poli­zei und der Küs­ten­wa­che sei unter ande­rem auch die EU. Die Abrie­ge­lung der grie­chisch-tür­ki­schen Gren­ze sei zen­tral für die Kon­struk­ti­on der Fes­tung Euro­pa und wer­de durch die nörd­li­chen EU-Mit­glied­staa­ten ange­trie­ben. Die EU habe Hun­der­te Mil­lio­nen Euro zur Unter­stüt­zung Grie­chen­lands bei sei­nen Grenz­kon­troll­ope­ra­tio­nen und beim Auf­bau eines Auf­nah­me­sys­tems aus­ge­ge­ben. Dies brin­ge auch Ver­ant­wort­lich­kei­ten mit sich. Amnes­ty Inter­na­tio­nal ver­tritt die Auf­fas­sung, dass die Zeit für Fron­tex gekom­men sei, sei­ne Koope­ra­ti­on mit den grie­chi­schen Grenz­be­hör­den ein­zu­stel­len, so lan­ge sol­che Prak­ti­ken an der Tages­ord­nung sind.