01.07.2012

Newsletter Jul 2012

PRO ASYL und der Flüchtlingsrat Niedersachsen haben den Bericht „Abschiebungen in den Kosovo enden in der Ausweglosigkeit“ veröffentlicht. Vom 22. bis 26. April 2012 besuchte eine Delegation des Ausschusses für Inneres und Sport des Landtags Niedersachsen die Republik Kosovo. Neben acht Mitgliedern des Ausschusses und zwei Vertretern der Landtagsverwaltung nahmen je ein Vertreter der Caritas Niedersachsen, des niedersächsischen Landkreistags und des Innenministeriums teil. Für den Flüchtlingsrat Niedersachsen und PRO ASYL nahmen die Autoren dieses Berichts, Kenan Emini vom Roma Center Göttingen und Dr. Stephan Dünnwald, an der Reise teil. Als erstes Fazit halten PRO ASYL und der Flüchtlingsrat Niedersachsen fest, dass nicht einmal die Ernährung und Unterbringung für Abgeschobene gesichert scheint, trotz eines von der kosovarischen Regierung aufgelegten Reintegrationsprogramms für Rückkehrer und der Hilfestellungen verschiedener deutscher Rückkehrbüros im Kosovo. Hilfeversprechen bestehen vielfach nur auf dem Papier. Abschiebungen in den Kosovo sind unter diesen Umständen Abschiebungen in existenzielle Gefährdungslagen. PRO ASYL und der Flüchtlingsrat Niedersachsen sprechen sich für einen unverzüglichen Abschiebestopp aus.