01.08.2014

Newsletter Aug 2014

„Rücküberstellungen von Asylsuchenden nach Bulgarien sind weiterhin auszusetzen“. Dies vertritt Amnesty International als Ergebnis einer jetzt veröffentlichten Recherche in Bulgarien, die im März 2014 stattgefunden hat. Es gebe weiterhin systemische Mängel bei der Behandlung von Asylsuchenden in Bulgarien. Sie würden dort nach wie vor routinemäßig inhaftiert und die Aufnahmebedingungen seien weiterhin unzureichend. Für inhaftierte Asylsuchende bestimmter Nationalitäten gebe es Schwierigkeiten bei der Registrierung ihrer Asylanträge. Zudem befürchtet Amnesty International, dass der feststellbare deutliche Rückgang der Zahl Ankommenden in Bulgarien das Ergebnis von Grenzkontrollpraktiken ist, die schutzbedürftigen Personen schon die Einreise und die Asylantragstellung unmöglich machen. Praktiken der Grenzüberwachung werden ebenso geschildert wie Zeugenaussagen, nach denen sogenannte Push-Backs (illegale Zurückweisungen) in die Türkei stattgefunden haben sollen.