Die Bun­des­re­gie­rung hat am 9. Febru­ar 2015 eine Klei­ne Anfra­ge der Frak­ti­on Die Lin­ke im Bun­des­tag beant­wor­tet (BT-Druck­sa­chen 18/3714, 18/3987). The­ma: „Zah­len zu in der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land leben­den Flücht­lin­ge zum Stand 31. Dezem­ber 2014.“ Die Zah­len sind geeig­net, die Dis­kus­si­on über angeb­lich über 600.000 in Deutsch­land leben­den abge­lehn­ten Asyl­su­chen­den zu ver­sach­li­chen, bei denen es, so jeden­falls ein Teil der Medi­en, angeb­lich um die Durch­set­zung der Abschie­bung gehe, die nicht kon­se­quent voll­zo­gen wer­de. Tat­säch­lich hal­ten sich 533 Per­so­nen in Deutsch­land auf, die irgend­wann im Lau­fe der letz­ten drei­ein­halb Jahr­zehn­te ein­mal einen dann abge­lehn­ten Asyl­an­trag in Deutsch­land gestellt haben. Die über­gro­ße Mehr­heit von ihnen aller­dings hat ein unbe­fris­te­tes oder befris­te­tes Auf­ent­halts­recht (47,2 Pro­zent unbe­fris­tet, 38,2 Pro­zent befris­tet). Damit schei­den sie aus der Debat­te von vorn­her­ein aus. Dass es über 100.000 ledig Gedul­de­te in Deutsch­land gibt, von denen vie­le aus recht­li­chen oder tat­säch­li­chen Grün­den nicht abge­scho­ben wer­den kön­nen, ist ohne­hin bekannt und Gegen­stand der Dis­kus­si­on um eine neue Blei­be­rechts­re­ge­lung, jeden­falls wenn der Auf­ent­halt schon län­ger andau­ert. Die Gesamt­zahl der in Deutsch­land leben­den Flücht­lin­ge, zählt man hier­zu ein­mal Asyl­be­rech­tig­te, GFK-Flücht­lin­ge, Flücht­lin­ge im sub­si­diä­ren Schutz, Per­so­nen, die Blei­be­rechts­re­ge­lun­gen in Anspruch genom­men haben, Men­schen, die einen huma­ni­tä­ren Auf­ent­halts­ti­tel erhal­ten haben sowie die­je­ni­gen, die sich noch im Asyl­ver­fah­ren befin­den oder gedul­det sind, betrug Ende 2014 ca. 629.000 Per­so­nen. Ende 1997 beweg­te sich die Zahl auf einem Niveau ober­halb einer Mil­li­on. Wie man auch immer rech­net, bewegt sich die Zahl der „Flücht­lin­ge“ im wei­tes­ten Sin­ne unter­halb von einem Pro­zent Anteil an der Gesamt­be­völ­ke­rung. Mira Gaje­vic hat im Köl­ner Stadt­an­zei­ger vom 13. Febru­ar 2015 die Zah­len auch noch ein­mal aufbereitet.

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