01.05.2014

Newsletter May 2014

Die Bundesregierung hat am 14. April 2014 eine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke zu den Zahlen in Deutschland lebender Flüchtlinge beantwortet. In den Antworten wird nach Aufenthaltstiteln, Bundesländern, Staatsangehörigkeiten und weiteren Kriterien differenziert. Einige Aspekte: Die Zahl der Geduldeten ist auf 94.508 Personen angestiegen. Unter den Geduldeten finden sich offenbar zunehmend erst in jüngster Zeit abgelehnte Asylsuchende. Damit sank der Anteil der Geduldeten mit über sechsjährigem Aufenthalt auf zirka 35 Prozent. Diese gut 32.000 Personen wären nach den Vorstellungen der Bundesregierung wohl auch der Personenkreis für die angekündigte gesetzliche Bleiberechtsregelung. Die Zahl der insgesamt in Deutschland lebenden Flüchtlinge ist 2013 auf 496.000 gestiegen. Hiervon sind 122.000 Flüchtlinge mit Asylberechtigung oder sonstigen Formen des Flüchtlingsschutzes. Die Zahl der in Deutschland mit unterschiedlichsten Aufenthaltstiteln lebenden Flüchtlinge hat sich gegenüber Mitte der 90er Jahre halbiert, von mehr als einer Million Menschen auf zirka 500.000. Die Abgeordnete der Linksfraktion, Ulla Jelpke, erklärte gegenüber der Frankfurter Rundschau vom 7. April 2014, die Flüchtlingszahlen eigneten sich nicht zur Panikmache. Weniger als 0,4 Prozent der Bevölkerung hätten heute einen Asyl- oder Flüchtlingsstatus oder ein humanitäres Bleiberecht.