01.07.2012

Newsletter Jul 2012

Amnes­ty Inter­na­tio­nal hat am 12. Juni 2012 Sicher­heit für syri­sche Flücht­lin­ge in der Tür­kei und Zugang für natio­na­le und inter­na­tio­na­le Beob­ach­ter zu den Flücht­lings­la­gern gefor­dert. Bereits Mit­te Juni waren 26.000 syri­sche Flücht­lin­ge in Lagern an zehn Orten in der Tür­kei unter­ge­bracht. Amnes­ty International’s Beden­ken bezie­hen sich auf die unmit­tel­ba­re Nähe der Lager zur syri­schen Gren­ze, auf Unzu­läng­lich­kei­ten bei der Regis­trie­rung und Über­prü­fung von Neu­an­kömm­lin­gen, aber auch auf die Behin­de­rung des Zugangs des UNHCR und unab­hän­gi­ger Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­tio­nen zu den Flücht­lings­la­gern. Amnes­ty ist besorgt, dass die Hal­tung der tür­ki­schen Regie­rung, die Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tio­nen den Zugang ver­wei­gert, sowohl die Rech­te der Flücht­lin­ge beschrän­ke als auch kon­tra­pro­duk­tiv sei. Syri­sche Flücht­lin­ge hät­ten das Recht, öffent­lich über die Situa­ti­on in Syri­en zu spre­chen. Es kön­ne der Ver­dacht ent­ste­hen, dass Kri­tik an den Zustän­den in den Lagern unter­drückt wer­de. Beden­ken hegt Amnes­ty Inter­na­tio­nal auch gegen das von der Tür­kei vor­ge­se­he­ne Sys­tem des vor­über­ge­hen­den Schut­zes. Es wer­de den Bedürf­nis­sen nicht aller Flücht­lin­ge gerecht. Per­so­nen, die lang­fris­ti­gen Schutz und eine dau­er­haf­te Lösung z.B. durch eine Umsied­lung benö­tig­ten, müss­ten früh­zei­tig iden­ti­fi­ziert wer­den und die Mög­lich­keit erhal­ten, in einem Über­prü­fungs- und Regis­trie­rungs­ver­fah­ren ihr Inter­es­se an einer dau­er­haf­ten Lösung gel­tend machen zu kön­nen.