01.07.2012

Newsletter Jul 2012

Amnesty International hat am 12. Juni 2012 Sicherheit für syrische Flüchtlinge in der Türkei und Zugang für nationale und internationale Beobachter zu den Flüchtlingslagern gefordert. Bereits Mitte Juni waren 26.000 syrische Flüchtlinge in Lagern an zehn Orten in der Türkei untergebracht. Amnesty International’s Bedenken beziehen sich auf die unmittelbare Nähe der Lager zur syrischen Grenze, auf Unzulänglichkeiten bei der Registrierung und Überprüfung von Neuankömmlingen, aber auch auf die Behinderung des Zugangs des UNHCR und unabhängiger Menschenrechtsorganisationen zu den Flüchtlingslagern. Amnesty ist besorgt, dass die Haltung der türkischen Regierung, die Nichtregierungsorganisationen den Zugang verweigert, sowohl die Rechte der Flüchtlinge beschränke als auch kontraproduktiv sei. Syrische Flüchtlinge hätten das Recht, öffentlich über die Situation in Syrien zu sprechen. Es könne der Verdacht entstehen, dass Kritik an den Zuständen in den Lagern unterdrückt werde. Bedenken hegt Amnesty International auch gegen das von der Türkei vorgesehene System des vorübergehenden Schutzes. Es werde den Bedürfnissen nicht aller Flüchtlinge gerecht. Personen, die langfristigen Schutz und eine dauerhafte Lösung z.B. durch eine Umsiedlung benötigten, müssten frühzeitig identifiziert werden und die Möglichkeit erhalten, in einem Überprüfungs- und Registrierungsverfahren ihr Interesse an einer dauerhaften Lösung geltend machen zu können.