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Afghanistan: Die Schande der Rückkehr
Die Zahl der Menschen, die „freiwillig“ in ihre Heimat zurückkehren, hat in den vergangenen Monaten zugenommen – in vielen Fällen Folge einer gezielten Entmutigungspolitik der Bundesregierung, die verstärkte Abschiebungen angekündigt hat. Über die Situation von Rückkehrern berichtet die FAZ am 4.8.2016 unter der Überschrift „Die Schande der Rückkehr“. Viele der Rückkehrer sähen sich in Afghanistan damit konfrontiert, dass man sie als Versager betrachte. Der Druck der EU auf die afghanische Regierung, sich in Sachen Flüchtlinge kooperativer zu zeigen, wachse, da Anfang Oktober eine wichtige Geberkonferenz in Brüssel anstehe. Afghanistans Präsident wolle das Thema Abschiebungen zuvor noch aus der Welt schaffen, um den Eindruck zu vermeiden, das Schicksal der Flüchtlinge werde zur Verhandlungsmasse gegen Hilfsgelder. Diese Dealerei aber betreibt die EU seit Frühjahr gezielt, wie ein internes Papier belegt, das auf eine Verhandlungsstrategie bei der Brüsseler Konferenz im Oktober zielt. Besonders spannend in dem Artikel der Hinweis auf die EU-Suche nach einer „gesichtswahrenden Lösung für beide Seiten“. Mit einem positiven Narrativ, so der Sonderbeauftragte der EU in Afghanistan, will man nun die afghanischen Rückkehrer aus Europa mit den viel größeren Gruppen von Afghanen zusammenfassen, die aufgrund des zunehmenden Drucks dort aus Iran und Pakistan zurückkehren. In der großen Menge dieser Rückkehrer verschwänden dann die EU-Zahlen. Iran und Afghanistan haben erkannt, dass es sich lohnen könnte, mit der EU eine Abmachung nach der Art des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals zu erarbeiten, dabei auf die eigenen Verdienste bei der Flüchtlingsaufnahme zu verweisen und gleichzeitig die Hand aufzuhalten. Nach bekanntem Muster kann so jeder Türsteher der EU werden. Die erwägt nun, mit Iran zusammenzuarbeiten, etwa bei der elektronischen Registrierung von Flüchtlingen. Explizite Förderungsprogramme für Rückkehrer sieht die EU skeptisch. An Plänen herrscht ansonsten kein Mangel – von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen in Städten, in denen die meisten Rückkehrer landen, bis hin zu Investitionen in das afghanische Jobs for Peace-Programm, das sich an Tagelöhner und Geringqualifizierte richtet.