PRO ASYL fordert humanitäre Aufnahme von Iraner*innen
PRO ASYL fordert die Wiederaufnahme der humanitären Visavergabe für besonders bedrohte Menschen aus dem Iran, die aufgrund ihres Einsatzes für Demokratie und Menschenrechte ins Visier der Geheimdienste geraten sind und verfolgt werden. Seit der Amtszeit der neuen Bundesregierung wurde keine Visumzusage mehr erteilt. In den Jahren zuvor waren es noch mehrere hundert für zum Teil schwer verletzte vom Regime verfolgte Iraner*innen.
„Deutschland muss von der bestehenden rechtlichen Möglichkeit der humanitären Aufnahme Gebrauch machen und besonders bedrohten Menschen insbesondere auch aus Erstaufnahmestaaten, in die die Menschen geflüchtet sind, Schutz gewähren“, so Karl Kopp, Geschäftsführer von PRO ASYL. ”In einer sich immer weiter eskalierenden Gewaltspirale ist Humanität das Gebot der Stunde. Bundesinnenminister Dobrindt hat im vergangenen Jahr die Hürden für die humanitäre Aufnahme jedoch so hoch gesetzt, dass es derzeit für Verfolgte aus dem Iran nahezu unmöglich ist, eine solche Aufnahmezusage zu erhalten. Das Innenministerium muss die Hürden so abbauen, dass das Instrument nicht nur eine leere Hülle bleibt.”
Seit Monaten erleiden die Menschen im Iran immer brutalere Unterdrückung durch das Regime, mit Tausenden von Toten und über 580 vollzogenen Todesstrafen allein in den letzten zwei Monaten. Die aktuelle militärische Eskalation im Nahen Osten mit Iran im Fokus verschärft die Notlage für die Zivilbevölkerung weiter erheblich. Verfolgten, denen die Flucht in ein anderes Land gelingt, droht auch im Erstaufnahmestaat Haft oder die Abschiebung in den Iran.
Nach Paragraph 22 des deutschen Aufenthaltsgesetzes kann Deutschland Menschen im Ausland aus dringenden humanitären oder völkerrechtlichen Gründen eine Aufenthaltserlaubnis erteilen, die sie zur Einreise berechtigt. Diese Regelung ermöglicht es, besonders gefährdeten Personen – auch aus Drittstaaten – schnell und unbürokratisch Schutz zu gewähren.
Sehen Sie außerdem das PRO ASYL Policy-Paper vom 18.2.2026: Die Menschenrechtslage im Iran und die deutsche Asylpraxis | PRO ASYL