Frontex vor Malta überflüssig

Nur 47 Boots­flücht­lin­ge erreich­ten im Jahr 2010 die Insel Mal­ta. 2008 ver­zeich­ne­te das klei­ne EU-Mit­glieds­land 2.775 Ankünf­te von Schutz­su­chen­den. Auf­grund des enor­men Rück­gangs an Boots­flücht­lin­gen sieht Mal­ta kei­ne Not­wen­dig­keit mehr für eine Betei­li­gung an Fron­tex-Ope­ra­tio­nen vor sei­nen Küs­ten. Die seit Mit­te 2009 gän­gi­ge Pra­xis Ita­li­ens, Boots­flücht­lin­ge nach Liby­en abzu­drän­gen, hat den Flucht­weg über Liby­en nach

Nur 47 Boots­flücht­lin­ge erreich­ten im Jahr 2010 die Insel Mal­ta. 2008 ver­zeich­ne­te das klei­ne EU-Mit­glieds­land 2.775 Ankünf­te von Schutz­su­chen­den. Auf­grund des enor­men Rück­gangs an Boots­flücht­lin­gen sieht Mal­ta kei­ne Not­wen­dig­keit mehr für eine Betei­li­gung an Fron­tex-Ope­ra­tio­nen vor sei­nen Küs­ten. Die seit Mit­te 2009 gän­gi­ge Pra­xis Ita­li­ens, Boots­flücht­lin­ge nach Liby­en abzu­drän­gen, hat den Flucht­weg über Liby­en nach Mal­ta und Ita­li­en nahe­zu völ­lig ver­schlos­sen. Im Jar­gon der EU-Kom­mis­si­on heißt es: „Seit Beginn der gemein­sa­men Patrouil­len von Liby­en und Ita­li­en sowie auf­grund zusätz­li­cher Kon­trol­le durch die liby­schen Grenz­be­hör­den, konn­te das Pro­blem für Mal­ta, Lam­pe­du­sa und Süd­ita­li­en prak­tisch gelöst wer­den.“ Bereits im Juli 2010 hat­te auch Ita­li­en anläss­lich eines Gip­fel­tref­fens mit Mal­ta die Besorg­nis geäu­ßert, Fron­tex-Ope­ra­tio­nen könn­ten der Umset­zung des ita­lie­nisch-liby­schen Migra­ti­ons­ab­kom­mens im Wege ste­hen. Bei­de Staa­ten stimm­ten über­ein, dass Fron­tex sich auf Abschie­bun­gen anstatt auf Patrouil­len im Mit­tel­meer kon­zen­trie­ren soll­te.
Nach Auf­fas­sung von PRO ASYL darf es kei­ne Koope­ra­ti­on mit dem Regime in Liby­en, das die Men­schen­rech­te mit den Füs­sen tritt, geben. Das Abdrän­gen und Zurück­wei­sen von Boots­flücht­lin­gen nach Liby­en muss aufhören.

Times of Malta »

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