EU-Flüchtlingskommissarin Malmström: Europas Versagen in Sachen Flüchtlinge

„Refu­gees: How Euro­pe fai­led“. Euro­pa habe kol­lek­tiv den Test auf die Ver­spre­chen sei­ner Soli­da­ri­tät nicht bestan­den als es im Jah­re 2011 dar­auf ange­kom­men sei, wäh­rend des Bür­ger­krie­ges in Liby­en 8.000 Flücht­lin­ge in beson­ders schwie­ri­ger Situa­ti­on auf­zu­neh­men. Alle EU-Staa­ten hät­ten es gera­de ein­mal auf 400 Auf­nah­men gebracht. Auch bei der Tei­lung der Ver­ant­wor­tung in Koope­ra­ti­on mit den süd­eu­ro­päi­schen Staa­ten habe die EU ver­sagt. Gera­de ein­mal 300 Flücht­lin­ge habe man aus Mal­ta in ande­ren Mit­glieds­staa­ten auf­ge­nom­men. Malm­ström erin­nert dar­an, dass die Zahl der Asyl­su­chen­den in Euro­pa heu­te sehr viel nied­ri­ger lie­ge als noch vor 10 Jah­ren, was xeno­pho­be Par­tei­en leug­ne­ten. Auch gebe es allein in Kenia  mehr Flücht­lin­ge als in allen 27 EU-Staa­ten zusam­men. Trotz­dem sei die poli­ti­sche Stim­mung in vie­len Mit­glieds­staa­ten ein sehr gro­ßes Pro­blem. Seit dem Zwei­ten Welt­krieg habe es nie so vie­le popu­lis­ti­sche und frem­den­feind­li­che Par­tei­en in den natio­na­len Par­la­men­ten gege­ben. Sie beu­te­ten die Kri­se aus und ver­schö­ben die Ver­ant­wor­tung von den schlecht gema­nag­ten natio­na­len Wirt­schaf­ten auf die migran­ti­sche Bevölkerung.