01.05.2013

Newsletter May 2013

Die pol­ni­sche Asso­cia­ti­on for Legal Inter­ven­ti­on und die Hel­sin­ki Foun­da­ti­on for Human Rights haben eine eng­li­sche Ver­si­on eines Berich­tes über sechs Haft­zen­tren in Polen ver­öf­fent­licht. Der unab­hän­gi­ge Bericht war zusam­men mit einer Inspek­ti­on des pol­ni­schen Innen­mi­nis­te­ri­ums in Fol­ge eines Hun­ger­streiks im Okto­ber 2012 ver­öf­fent­licht wor­den. Die Haft­zen­tren unter­schie­den sich kaum von Gefäng­nis­sen, kri­ti­sie­ren die NGOs. Das Ver­hal­ten von Auf­se­hern und Grenz­be­am­ten sei äußerst dis­kri­mi­nie­rend. Die Inhaf­tier­ten wür­den mit ihrer Iden­ti­fi­ka­ti­ons­num­mer geru­fen, häu­fig wür­de mit Abschie­bung gedroht ohne jeg­li­che Begrün­dung und nachts wür­den will­kür­li­che Durch­su­chun­gen der Räu­me vor­ge­nom­men, so der Bericht. Die Orga­ni­sa­tio­nen for­dern die Abschaf­fung die­ses Haft­re­gimes und den Zugang der Asyl­su­chen­den zu recht­li­cher und psy­cho­lo­gi­scher Bera­tung. Außer­dem kri­ti­sie­ren sie Fäl­le, in denen Asyl­su­chen­de abge­scho­ben wur­den wäh­rend sie noch auf die Ent­schei­dung ihres Asyl­ge­suchs oder einer Beschwer­de gegen einen nega­ti­ven Beschluss war­te­ten. Zusätz­lich for­dern die AutorIn­nen die pol­ni­sche Regie­rung auf, ent­schie­den gegen die Inhaf­tie­rung von Kin­dern vorzugehen.

Bericht: http://interwencjaprawna.pl/wp-content/uploads/migration-is-not-a-crime.pdf?