Medico International wirft EU-Flüchtlingspolitik falsches Spiel vor

Med­ico Inter­na­tio­nal hat der EU-Flücht­lings­po­li­tik am 18.06.2015 ein fal­sches Spiel vor­ge­wor­fen. Die EU-Außen­mi­nis­ter Deutsch­lands, Frank­reichs und Ita­li­ens hat­ten zuvor dar­auf gedrängt, die sog. Eucap-Ein­sät­ze in den Berei­chen „Grenz- und Migra­ti­ons­ma­nage­ment“ in Mali und Niger zu inten­si­vie­ren. Es zei­ge sich, wie sehr die EU dar­auf bedacht sei, die „ille­ga­le Ein­rei­se“ nach Euro­pa zu ver­hin­dern und wie wenig sie auf eine Bekämp­fung der tat­säch­li­chen Ursa­chen von Flucht und Migra­ti­on abzie­le. Die Aus­wei­tung der Ein­sät­ze und die Ein­rich­tung von Zen­tren zum Manage­ment von Flucht und Migra­ti­on könn­ten, so Ous­ma­ne Diar­ra, Prä­si­dent der Orga­ni­sa­ti­on AME in Mali, von der EU genutzt wer­den, um Inter­ven­ti­ons­mög­lich­kei­ten aus­zu­bau­en, weil man „ille­ga­le Migra­ti­on“ oft mit Unsi­cher­heit gleich­set­ze. Unter dem Deck­man­tel des  Kamp­fes gegen ille­ga­le Migra­ti­on und Ter­ro­ris­mus ver­fol­ge die EU stra­te­gi­sche Inter­es­sen in der Regi­on, ergänz­te ein Kol­le­ge von einer Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­ti­on aus Niger. Es sei vor die­sem Hin­ter­grund auch kein Zufall, dass aus­ge­rech­net die inter­ana­tio­na­le Orga­ni­sa­ti­on für Migra­ti­on (IOM) Zah­len von ver­durs­te­ten Flücht­lin­gen publi­zie­re und damit etwas, was lan­ge unsicht­bar war, aus stra­te­gi­schen Grün­den sicht­bar mache.