Verfolgung Durch Den Gottesstaat   Menschen und ihre Rechte im Iran Iranische Flüchtlinge in Deutschland von Kazem Hashemi und Javad Adineh PRO ASYL Förderverein PRO ASYL e.V.

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Inhalt

Erster Teil Menschen und ihre Rechte in der Islamischen Republik Iran

Vorwort

I. Die Entstehung der Islamischen Republik Iran (IRI)

1. Vorgeschichte

2. Der Verlauf der revolutionären Geschehnisse

3. Die Machtübernahme durch den schiitischen Klerus

II. Das politische System der IRI

1. Der islamische Charakter des Regierungssystems

2. Politisch-religiöse Führung und Volkssouveränität

2.1 Der religiöse Führer

2.2 Das Parlament und der Wächterrat der Verfassung

3. Die Exekutive

III. Das Justizwesen und Strafrecht der IRI

1. Die Judikative

2. Das Strafrecht der IRI

2.1 Zum Begriff Schari'a

2.2 Das iranische Strafgesetz

2.2.1 Hadd-Strafen (Artikel 63-203)

2.2.2 Qisas-Strafen (Artikel 204-497)

2.2.3 Ta'zir-Strafen (Artikel 498-729)

IV. Das Sicherheitssystem der Islamischen Republik Iran

1. Die Sicherheitsbehörden

- Die islamischen Revolutionskomitees

- Die Polizei

- Die Gendarmerie

2. Die Revolutionswächter (Sepah-e Pasdaran)

3. Bassidj-Kräfte (Organisation der Unterdrückten)

4. Informationsministerium (Der Geheimdienst)

5. Der Nachrichtendiesnt von Sepah-e Pasdaran (die Ghods-Streitkräfte)

V. Minderheiten in der IRI

1. Ethnische Minderheiten in der IRI

1.1 Aseris

1.2 KurdInnen

1.3 Die arabische Minderheit in Khuzestan

1.4 TurkmenInnen

1.5 Andere ethnische Minderheiten

2. Religiöse Minderheiten

2.1 Anerkannte religiöse Minderheiten

2.2 Die Baha'i

2.3 Nicht anerkannte muslimische Geistliche

VI. Frauen und ihre Rechte in der Islamischen Republik Iran

1. Allgemeines

2. Gesetzliche Bestimmungen

3. Die islamische Kleidungsordnung

4. Die aktuelle Lage

VII. Meinungs- und Pressefreiheit

1. Eine kurze Geschichte der Zensur im Iran

2. Die Zensur in der Islamischen Republik Iran

VIII. Menschenrechtsverletzungen in der Islamischen Republik Iran

1. Die "Hizbollah": Schlägerbanden als Hüter von Moral und Ordnung

2. Verschiedene Formen der Menschenrechtsverletzungen

2.1 Willkürliche Verhaftungen und unfaire Gerichtsverfahren

2.2 Verschwindenlassen und extralegale Hinrichtungen

2.3 Die Todesstrafe und andere grausame Strafen

2.4 Politische Gefangene

2.5 Menschenrechtsverletzungen an Frauen und Jugendlichen

2.6 Menschenrechtsverletzungen an Homosexuellen

3. Offizielle Berichte

3.1 Bericht des UNO-Sonderberichterstatters für Iran

3.2 amnesty international: Zur Lage der Menscherechte im Iran - 9. April 1997

IX. Staatsterrorismus der IRI (1. Teil)       Die Rolle der Islamischen Republik Iran im Nahen Osten

X. Die aktuelle politische Lage

1. Allgemeines

2. Fraktionen in der IRI

2.1 Rechtstraditionalisten

2.2 Rechtsmodernisten

2.3 Linksislamisten

3. Die Zeit von 1992-1996

4. Die Wahlen zum fünften islamischen Parlament (8. März/19. April 1996)

5. Die Präsidentschaftswahlen vom 23. Mai 1997

Zweiter Teil Iranerinnen und Iraner in der Bundesrepublik Deutschland

I. Historische Entwicklung

II. Die Iranische Gemeinschaft in Deutschland heute

1. Alter, Geschlecht und Familienstand

2. Aufenthaltsdauer und -status

3. Regionale Verteilung

III. Iranische Flüchtlinge

1. Eine kurze Vorgeschichte

2. Die Fluchtbewegung und Fluchtmotive aus der IRI

2.1 Flucht wegen politischer Verfolgung

2.2 Ethnische und religiöse Fluchtmotive

2.3 Fluchtbewegungen infolge des achtjährigen Krieges

2.4 Frauenspezifische Fluchtmotive

IV. Iranische Asylsuchende/Asylberechtigte in der Bundesrepublik

1. Allgemeine statistische Angaben

2. Das Asylverfahren

2.1 Anerkennungsverfahren beim BAFl

2.1.1 Anhörung beim BAFl

2.1.2 Der Lagebericht des Auswärtigen Amtes

2.2 Anerkennungen und Ablehnungen

2.2.1 Anerkennungsquoten

2.2.2 Ablehnungsgründe

2.2.2.1 Glaubhaftmachung

2.2.2.2 Fluchtweg

2.2.2.3 Drittstaatenregelung

2.2.2.4 Mittelbare Verfolgung durch Dritte

2.2.2.5 Nachfluchtgründe

3. Klageverfahren vor dem Verwaltungsgericht

V. Rückkehrer- und Abschiebungsfrage

1. Abschiebung in den Iran

1.1 Die Gefahr von politischer Verfolgung und von Menschenrechtsverletzungen im Falle einer Abschiebung

1.2 Beschaffung von Reisedokumenten

2. Freiwillige Rückkehr ehemaliger Asylberechtigter in den Iran

VI. Beschaffung von Dokumenten aus dem Iran

VII. Einbürgerung iranischer Staatsangehörige in Deutschland

1. Der Freundschaftsvertrag vom 16.11.1873

2. Das Niederlassungsabkommen vom 17.2.1929

3. Aktuelle Gesetzeslage

4. Entlassungsverfahren aus der iranischen Staatsangehörigkeit

5. Zur Änderung des deutsch-iranischen Niederlassungsabkommens

VIII. Iranische Vereine und Organisationen in Deutschland

1. Vorbemerkungen

2. Die iranische Exilopposition

2.1 Schahanhänger bzw. Anhänger einer konstitutionellen Monarchie

2.2 Traditionell marxistisch-leninistische Organisationen

2.3 Gemäßigte Linke bzw. nationale Gruppierungen

2.4 Die Organisation der Volksmodjahedin

3. Andere iranische Exilorganisationen

IX. Staatsterrorismus der IRI (2. Teil)      Jagd auf oppositionelle Iraner im Exil

Anhang:

Iranische Flüchtlinge in Europa und Nordamerika 1990 - 1995

Bibliographie