"You want to be free? You pay money!"
Flüchtlinge, die versuchen, über die Ukraine nach Europa zu gelangen, finden sich in einem System nahezu allumfassender Korruption wieder. Egal ob Entlassung aus der Haft, die Ausstellung von Papieren oder ein Bett in einem Flüchtlingslager: All dies ist in der Ukraine für Flüchtlinge ohne die Zahlung von Bestechungsgeldern kaum zu haben. Dies dokumentiert ein von PRO ASYL gemeinsam mit dem Border Monitoring Project Ukraine (BMPU) herausgegebener Bericht mit dem Titel "You want to be free? You pay money!". Besonders skandalös ist daran, dass die EU seit Jahren die Ukraine dabei unterstützt, ein Migrationssystem aufzubauen, das Flüchtlinge davon abhält, in die EU zu gelangen. Die Anrainerstaaten – allen voran Ungarn und die Slowakei – schieben seit Jahren systematisch Flüchtlinge in die Ukraine ab, ohne ihren Asylantrag auch nur zu prüfen. Die Auslagerung des Flüchtlingsschutzes der EU in die angrenzenden Staaten fördert die Korruption: Wenn Staaten wie die Ukraine – wo die Gehälter kaum ausreichen, um das eigene Leben zu bestreiten – im Auftrag der EU Flüchtlinge abhalten sollen, ist es kaum verwunderlich, dass Schutzsuchende dort der Korruption ausgesetzt werden.
Schutz verweigert
Der Bericht "Access to Protection denied" des “Border Monitoring Project Ukraine“ (BMPU) dokumentiert das Zurückschieben von Flüchtlingen und Minderjährigen an der östlichen Außengrenze der EU, die Situation in der Ukraine und die Verantwortung der Europäischen Union. Das Projekt wird von der STIFTUNG PRO ASYL gefördert. Grundlage des Berichts sind im Wesentlichen zahlreiche Interviews, die 2009 und 2010 mit Flüchtlingen und anderen schutzbedürftigen Migranten geführt wurden. Dutzende Flüchtlinge berichten übereinstimmend, dass ihnen ihr Recht auf Zugang zum Asylverfahren in den östlichen EU-Staaten verwehrt wurde und sie innerhalb kürzester Zeit in die Ukraine abgeschoben wurden. Dort landen sie in ukrainischen Haftlagern, in denen sie ohne rechtsstaatliche Verfahren in der Regel 1/2 Jahr festgehalten werden. Von einem Asylsystem kann in der Ukraine nicht die Rede sein. Die Zurückweisungen durch EU-Beamte in die Ukraine stellt einen Bruch der Genfer Flüchtlingskonvention dar. Betroffen sind nicht zuletzt Asylsuchende, die aus Bürgerkriegsregionen wie Somalia oder Afghanistan geflohen sind. PRO ASYL fordert, dass die EU insgesamt Verantwortung übernimmt und dafür sorgt, dass die illegalen Zurückweisungen an den östlichen EU-Außengrenzen unterbunden werden.
Zum BMPU-Bericht „Access to Protection Denied: Refoulement of Refugees and Minors on the Eastern Borders of the EU“ >>
Neue Mauern im Osten: Situation von Flüchtlingen in der Ukraine
- Lager in der Ukraine
Durch die Ukraine führt eine der fünf Hauptmigrationsrouten in die EU. Zur Situation an der Ostgrenze der EU ist weniger bekannt und weniger mediale Aufmerksamkeit zu verzeichnen als zu anderen Brennpunkten der EU-Außengrenzen. Ein Ziel des Projektes der STIFTUNG PRO ASYL ist es, die Flüchtlingsarbeit vor Ort zu stärken und damit langfristig zur Etablierung von Flüchtlingsarbeit in der Ukraine beizutragen und die Aufdeckung von Menschenrechtsverletzungen an Flüchtlingen voranzutreiben.
Bericht zum Projekt zur Situation von Flüchtlingen in der Ukraine (Dezember 2008) >>
Caught in a trap - refugees in Ukraine
Eine Fotodokumentation mit Interviews (auf Englisch) der Fotografin Dörthe Hagenuth, die in den letzten Jahren mithilfe eines VG-Bildkunst-Stipendiums mehrfach in die ukrainischen Karpaten reiste, um die Situation der Flüchtlinge zu dokumentieren, die auf ihrem Weg nach Europa dort in einer Sackgasse landen.
