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«Aktuelles aus dem Cross-border Asylum Network»

"Grenzüberschreitende Kooperation ist unsere Antwort auf den Versuch der Mitgliedstaaten den Flüchtlingsschutz an die Grenzen oder außerhalb Europas zu verlagern."

Fokus: Internationale Konferenz in Tutzing, 8.-10.9.2006

"Kein Ort. Nirgends?" - Flüchtlingsschutz in Mitteleuropa

Wie können wir als Zivilgesellschaft dazu beitragen, dass Europa ein Ort des Flüchtlingsschutzes bleibt und der Zugang zum Flüchtlingsschutz in Europa gesichert wird? Wie können wir grenzüberschreitend Flüchtlinge schützen? Diese und ähnliche Fragen diskutierten Expertinnen und Experten aus zahlreichen EU-Staaten und Organisationen wie dem UNHCR und dem Europäischen Flüchtlingsrat (ECRE) auf der internationalen Konferenz "Kein Ort. Nirgends?" [Tagungsprogramm] in Tutzing mit einer großen und engagierten Fachöffentlichkeit. [mehr]

Berichte aus den Arbeitsgruppen

1: Europäischer Verschiebebahnhof - Dublin II und die Konsequenzen
Mehr als zwei Jahre nach dem Inkrafttreten der Dublin-II-Verordnung und vor der ersten Bestandsaufnahme ihrer Umsetzung durch die EU-Kommission hat der UNHCR eine Studie zur Dublin II-Verordnung veröffentlicht, die einen Einblick in die Funktionsweise des Systems vermittelt. Dazu wurden die Berichte von 104 Personen aus 22 Ländern, die aus erster Hand ihre Erfahrungen dargestellt haben, zusammengefügt. Basierend auf diesen Untersuchungen gibt UNHCR eine Reihe von Empfehlungen... [mehr]

2: Resettlement - Zusätzlicher Schutzmechanismus?
Die Arbeitsgruppe beschäftigte sich mit dem in Deutschland wenig bekannten Thema 'Resettlementprogramme'. Die Aufnahme von Flüchtlingen im Rahmen solcher Programme hat in Deutschland eine – im Vergleich mit anderen europäischen und insbesondere außereuropäischen Aufnahmeländern – sehr geringe Tradition. Im Koalitionsvertrag der letzten Bundesregierung war die Absicht vereinbart, 500 Resettlementplätze zur Verfügung zu stellen, worum UNHCR jahrelang gebeten hatte... [mehr]

3: Situation an den neuen östlichen Außengrenzen
Die Situation an den europäischen Außengrenzen in Mitteleuropa, vor allem in Polen, der Slowakei und Ungarn, war zentrales Thema des Workshops. Zugang von Flüchtlingen zum europäischen Territorium und Zugang zum Asylverfahren in der EU sind schwierig. So führt das Helsinki-Komitee in Ungarn seit mehreren Jahren ein Monitoring der Situation an der ungarisch-ukrainischen Grenze durch. Das Helsinki-Komitee hat im Rahmen dieses Projektes der ungarischen Grenzarmee Vorschläge gemacht... [mehr]

4: Bewegungsfreiheit und die Inhaftierung von Asylsuchenden in Mitteleuropa
Die Arbeitsgruppe forderte übereinstimmend Bewegungsfreiheit für Migranten und Flüchtlinge, auch wenn dieses Ziel nur langfristig zu erreichen ist. Diese Bewegungsfreiheit trifft aktuell nicht nur an den Außengrenzen der EU auf Barrieren, wo eine zunehmend militarisierte Abwehr von Einwanderern und Flüchtlingen festzustellen ist. Internierung und Inhaftierung zählt zu den verbreiteten Mitteln der Abwehr von Flüchtlingen... [mehr]

5: Soziale Aufnahmebedingungen in Mitteleuropa
Die Arbeitsgruppe beschäftigte sich vor allem mit den Möglichkeiten und Grenzen einer Verbesserung der Aufnahmebedingungen im Zusammenhang mit der Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie. Zu Beginn machte die Expertin aus Österreich jedoch deutlich, dass für die Menschen, die in den EU-Mitgliedstaaten Schutz suchen, menschenwürdige Aufnahmebedingungen lebenswichtig sind. Dazu gehören materielle Leistungen, aber auch die Teilhabe am sozialen und wirtschaftlichen Leben im Aufnahmestaat, zum Beispiel der Zugang zu Bildung, Sprachkursen und zum Arbeitsmarkt... [mehr]

Ausgewählte Beiträge vom Konferenzpodium

"Flüchtlingsschutz in Deutschland und Europa" [herunterladen]
(Dr. Gottfried Köfner, Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinen Nationen, Berlin)

"Alte und neue Fluchtursachen" [herunterladen]
(Thomas Gebauer, medico international, Frankfurt am Main)

"Europas neue Maueropfer?" [herunterladen]
(Ferenc Köszeg)

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