Soziale Aufnahmebedingungen - Basis für ein faires Asylverfahren

Die sozialen Aufnahmebedingungen für Asylsuchende bestimmen die Lebenswirklichkeit von Flüchtlingen. Wer aufgrund von Verfolgung und andauernden Menschenrechtsverletzungen sein zu Hause und die gewohnte Umgebung verlassen musste, braucht Unterstützung. Zugang zu den wichtigsten Informationen, Dokumente, soziale und rechtliche Beratung, medizinische Versorgung, Unterbringung, Kleidung, Lebensmittel, Zugang zum Arbeitsmarkt und Bildung, und die Möglichkeit, sich frei bewegen zu können: Dies sind notwendige Aufnahmebedingungen für Asylsuchende.
Gleichzeitig hängt die Qualität des Asylverfahrens von dem Zustand der sozialen Aufnahmebedingungen in einem Land ab. Sie sind Voraussetzung für faire und effiziente Asylverfahren. Die Erfahrung mit der Verfahrensberatung durch Menschenrechtsorganisationen vielerorts zeigt, wie wichtig Informationen und Rechtsberatung insbesondere zu Beginn des Asylverfahrens sind, um ein effizientes und faires Asylverfahren zu gewährleisten. Nur Asylsuchende, denen klar ist, welche Bedeutung zum Beispiel die Anhörung vor dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge für den Ausgang ihres Asylverfahrens hat, werden auch zu diesem Zeitpunkt alle wichtigen Details ihrer Verfolgungsgeschichte vortragen. Nur wer sich sicher und wohlbehalten fühlt, wird auch psychisch dazu in der Lage sein. Eine detaillierte Sachverhaltsaufklärung verhindert weiter eine unnötige Belastung der Gerichte, die in der Praxis immer wieder Entscheidungen des Bundesamts überprüfen und korrigieren müssen.
Faire Asylverfahren sind wiederum die Grundlage für die Umsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention in der EU. Asylverfahren, die diesen Anspruch nicht erfüllen, tragen zu niedrigen Annerkennungsquoten und Abschiebungen von Flüchtlingen mit berechtigtem Anspruch auf Asyl bei. Dieser Umstand produziert nicht nur menschliche Tragödien, sondern verletzt das in der Genfer Flüchtlingskonvention festgeschriebene Prinzip der Nicht-Zurückweisung (non-refoulement). Daher stellen die sozialen Aufnahmebedingungen ein Schlüsselelement des Flüchtlingsschutzes in der EU dar. Sie sind Anfang und Ende des Schutzes für Flüchtlinge in Europa.

[zurück]