Themen und Aktivitäten

Bessere Standards in der Aufnahme von Flüchtlingen - das ist das Ziel des Projektes ICF-II. Nach dem vorausgegangenen Rechercheprojekt ICF I wird nun die Verbesserung der Aufnahmebedingungen konkret angegangen. Unsere Themen innerhalb des Netzwerkes sind Schlüsselthemen bei der Aufnahme von Flüchtlingen:

• Medizinische Versorgung und Therapie
• Unterbringungsstandards
• Zugang zum Arbeitsmarkt und Bildung
• Bewegungsfreiheit
• Soziale Leistungen (einschließlich Entzug und Dublin II-Fälle)
• Sozialarbeit und Beratung
• Beteiligung von Flüchtlingen

Reflexion

Die Aufnahmerichtlinie legt verbindliche Mindeststandards für die Versorgung von Flüchtlingen fest. Die ICF-Recherche hat gezeigt, dass alle Staaten in einzelnen Bereichen nachbessern müssen. Deutlich wurde aber auch, dass in manchen Ländern gute, ja vorbildliche Praktiken existieren. Die Projektpartner konzentrieren sich auf Schlüsselthemen. Jede Partnerorganisation entwickelt länderübergreifend Grundlagen für die Verbesserung der Aufnahmebedingungen in einem dieser Bereiche. Vorbildliche Umgangsweisen mit den einzelnen Problemfeldern werden publik gemacht. Sogenannte "Best Practice"-Beispiele und -Modelle sollen die Verwaltungen und die in der Flüchtlingsbetreuung aktiven Verbände in den einzelnen Staaten anregen, selbst Verbesserungen zu entwickeln. Die bisherigen Umgangsweisen sind oft das Resultat von Notlösungen oder wenig praktischen Adaptionen aus anderen Bereichen. Sie müssen sich nun an besseren Modellen anderer Länder messen lassen. Wie lassen sich die Standards auf das jeweils bestmögliche Niveau anheben? Das ist die Kernfrage des ICF-Projekts.

Best Practice Präsentation

Zu jedem Problemfeld entwickelt das ICF-Netzwerk Materialien, die eine Sensibilisierung für Defizite in der Flüchtlingsaufnahme und ein Umdenken anstoßen sollen. In Form von Best-Practice-Broschüren, Powerpoint-Präsentationen und Informationen auf CD-Rom sind die Materialien vielfältig einsetzbar. Konkrete Beispiele bringen komplexe europäische Regelungen auf den Boden regionaler Praktiken und stehen für Öffentlichkeitsarbeit, Lobbying und Weiterbildung zur Verfügung. Eine Erläuterung der in der EU-Richtlinie festgesetzten Mindeststandards wird ergänzt durch die Darstellung von vorbildlichen und defizitären Praktiken einzelner Länder und bedarfsorientierte Umsetzungsvorschläge.

Kommunikation

Über den ICF-Newsletter und die stetig aktualisierte Web-Seite sollen die entwickelten Materialien schrittweise veröffentlicht werden. Hier wird auch zeitnah über Veränderungen in den Aufnahmebedingungen einzelner Staaten berichtet. Die ICF-Partner organisieren zu jedem Problemfeld eine nationale Konferenz, zu der Wohlfahrtsverbände und Regierungsvertreter mit Nichtregierungsorganisationen und Experten an einen Tisch gebracht werden sollen. Damit sollen Informationen an verantwortliche Akteure herangetragen und Diskussionen angestoßen werden. Zwei internationale Konferenzen werden die Ergebnisse aus einzelnen Mitgliedstaaten auf transnationaler Ebene zusammenführen und weitere Aufmerksamkeit auf die Lebensbedingungen für Flüchtlinge lenken. Das zentrale Thema von ICF, die Verbesserung dieser Lebensbedingungen, wird auf diesen Konferenzen einem weiteren Fachpublikum und den Medien zugänglich. Die Konferenzen sollen das Thema Aufnahme aus der begrenzten einzelstaatlichen Wahrnehmung herauslösen und über den europäischen Vergleich blinde Flecken und Defizite sichtbar machen. Kontinuierliche Öffentlichkeitsarbeit zum Bereich Aufnahme von Flüchtlingen soll schließlich das öffentliche Bewusstsein für die grundlegende gesellschaftliche und menschenrechtliche Relevanz des Umgangs mit Flüchtlingen schärfen und die einzelnen Mitgliedsstaaten animieren, den bestehenden Wettstreit der Schäbigkeiten durch eine Konkurrenz um eine menschenwürdige Behandlung von Flüchtlingen zu ersetzen.

Vernetzung

Die Weiterführung des ICF-Projektes hat schließlich den Ausbau eines transnationalen Netzwerks zwischen den Partnerorganisationen im Auge. Dieses Netzwerk dient nicht allein dem Austausch über Informationen und Erfahrungen in den einzelnen Ländern, sondern bietet auch die Grundlage zu gemeinsamen Aktivitäten. So bilden die regelmäßigen Treffen und Kontakte des ICF-Teams den Beginn eines europäischen Netzwerks von Menschenrechtsorganisationen, das sich wirkungsvoll in die zunehmende Europäisierung der Flüchtlingspolitik einmischt.Im Rahmen des Projektes ICF II sollen sowohl weitere Recherchen erfolgen als auch gute Praktiken aus den verschiedenen EU-Staaten zusammengetragen werden (Beispiele: Sozialarbeiterausbildung in der Slowakei, Freizeitaktivitäten in Ungarn, Freizügigkeit in allen anderen EU-Ländern außer Deutschland etc.). Im Vordergrund stehen für uns der Aufbau von Strukturen in den neuen Mitgliedstaaten sowie die Zusammenarbeit und die Qualifizierung von Ehrenamtlichen.

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