Menschenrechte
Klimawandel schafft Klimaflüchtlinge
Laut UNHCR gibt es bereits jetzt seriösen Schätzungen zufolge jährlich 20 Millionen Menschen, die wegen des Klimawandels zumindest zeitweise ihre Heimatorte verlassen müssen.
Immer wieder fliehen Menschen aufgrund häufiger Dürren, einer kontinuierlichen Verschlechterung der Böden und der Zunahme extremer Wetterereignisse. Die Konferenz von Kopenhagen braucht ein positives Ergebnis nicht nur durch eine ambitionierte Verpflichtung zur Reduktion des Ausstoßes von Treibhausgasen und Hilfszusagen de
Praktische Unterstützung für den Widerstand der kleinen Leute
Connection e.V., ein Verein der internationale Arbeit für Kriegsdientsverweigerer und Deserteure leistet, wurde Anfang Dezember mit dem Förderpreis der Martin-Niemöller-Stiftung ausgezeichnet. Die Laudatio hielt Bernd Mesovic, rechtspolitischer Referent von PRO ASYL.
Mit Menschenrechten darf man nicht spielen.
Das Jahr 2009 ist ein Superwahljahr: Mit der Wahl des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments, Landtagswahlen in fünf Bundesländern und Kommunalwahlen werden die Weichen neu gestellt – aber geschieht das auch in der Flüchtlings- und Migrationspolitik? Vier Jahre schwarz-rote Koalition haben in vielen Bereichen zu Rückschritten geführt, gravierende Probleme sind ungelöst. Andererseits gibt es positive Entwicklungen, so beispielsweise den Beschluss der EU-Innenminister, irakische Flü
Illegalisierte: Recht auf Arbeit, Recht auf Lohn
Thema Ausbeutung Illegalisierter: In Hamburg hat sich im Dezember 2007 ein Arbeitskreis zusammengefunden. Eine Anlaufstelle soll Papierlosen die Wahrnehmung ihrer Arbeitsrechte ermöglichen. Mit einer der Aktiven, die von der unabhängigen Beratungsstelle für Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten, Café Exil, zum Arbeitskreis gestoßen ist, sprach Matthias Weinzierl.
Wie macht ihr die Anlaufstelle bei Papierlosen bekannt?
Unsere Anlaufstelle baut auf einem sehr großen Netzwerk auf. Wir haben übe
Auf gut Deutsch
Wie die Regelungen zum Familiennachzug Deutsche
und ihre ausländischen Partner diskriminieren
Im August 2007 verschärfte der Gesetzgeber die Regelungen für den Nachzug ausländischer Personen zu ihren deutschen oder ausländischen Ehepartner/innen in der Bundesrepublik. Unter anderem wurde ein Mindestalter beider Ehegatten von 18 Jahren festgeschrieben – das deutsche Familienrecht erlaubt in bestimmten Konstellationen Eheschließungen dagegen schon mit 16 Jahren. Außerdem muss der nachziehende P
Deutschland Lagerland
Bayern entschärft die repressive Unterbringung von Flüchtlingen in Sammellagern
Die Unterbringung von Flüchtlingen ist Ländersache. Entsprechend unterschiedlich sind die einzelnen Modelle und Vorgaben der Länder an ihre Kommunen und Landkreise. Bayern nimmt mit einem sehr restriktiven Unterbringungsgesetz einen Spitzenplatz ein. Doch seit der Landtagswahl 2008 kommt Bewegung in die Politik.
»In Bayern gibt es auch in Zukunft für Ausländer, die rechtswidrig in unser Land gekommen sind, Sammelun
Kritik am Staatenbericht der Bundesregierung zur Menschenrechtslage
Im Rahmen des Überprüfungsverfahrens vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen wird die Bundesregierung am 2. Februar 2009 in Genf die Menschenrechtssituation in Deutschland darstellen und ihren Staatenbericht rechtfertigen.
Laut dem Bericht geht es den Menschenrechten in Deutschland gut. Diese optimistische Sicht der Regierung wird von PRO ASYL und anderen Menschenrechtsorganisationen jedoch nicht geteilt.
Bei einer Pressekonferenz in Berlin stellten am 29. Januar 2009&n
News
Abschaffung der Residenzpflicht in Berlin verzögert sich
Am Montag bekräftigte der Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD) bei einer Anhörung im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses seine Absicht, die umstrittene... mehr >>
Hungerstreik als letztes Mittel
Seit Ende Januar protestieren mehr als 20 Bewohner der Flüchtlingsunterkünfte in Hauzenberg und Breitenberg in Niederbayern gegen ihre schlechten Lebensbedingungen im... mehr >>
Dokumente zum Thema Menschenrechte
Menschenrechte für Menschen ohne Papiere realisieren! Forderungen des FORUM MENSCHENRECHTE zur Durchsetzung der Menschenrechte von Migrantinnen und Migranten ohne Aufenthaltsstatus bzw. Duldung. Positionspapier als PDF
Postitionspapier zu Menschenrechten auf Hoher-See - Forderungen des FORUM MENSCHENRECHTE zu einem menschenrechtskonformen Umgang mit Flüchtlingen an den Seegrenzen der EU. Positionspapier als PDF
Die deutsche Ratifikationserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention im Diskurs - Dokumentation der rechtspolitischen Kontroverse um eine Rücknahme der deutschen Ratifikationserklärung von Dr. jur. Erich Peter. Dokumentation als PDF





