Menschenrechte
Den Toten Gerechtigkeit
Rom – Was wir oft vergessen: Hinter jedem Menschen, der bei der Überquerung des Meeres umkommt, steht eine Familie. Diese Familien fordern jetzt Gerechtigkeit. Sie leben über die ganze Welt verstreut. In Europa, aber auch in Afrika, Australien, den Vereinigten Staaten und in Kanada. Es handelt sich um die Verwandten und Freunde der 77 Eritreer, die im August 2009 vor Lampedusa gestorben sind. Einer nach dem anderen, innerhalb von drei Wochen, während sie auf dem Meer trieben, ohne gerettet z
¿Esperanza? – Kinderflüchtlinge in Melilla
Die junge Regisseurin Rosa Mareike Wiemann begleitete vier Wochen lang die Menschenrechtsorganisation PRODEIN bei ihrer Arbeit in der spanischen Exklave Melilla. Seit 1999 setzt sich PRODEIN für den Schutz und die Belange unbegleiteter Flüchtlings- und Migranten-Kinder ein. José Palazón und Maite Echarte Mellado von PRODEIN erhielten 2007 den Menschenrechtspreis der STIFTUNG PRO ASYL für ihren unermüdlichen Einsatz für Kinderflüchtlinge in Melilla. Wiemann fing mit der Kamera die Ängste, Sorge
Klimawandel schafft Klimaflüchtlinge
Laut UNHCR gibt es bereits jetzt seriösen Schätzungen zufolge jährlich 20 Millionen Menschen, die wegen des Klimawandels zumindest zeitweise ihre Heimatorte verlassen müssen. Immer wieder fliehen Menschen aufgrund häufiger Dürren, einer kontinuierlichen Verschlechterung der Böden und der Zunahme extremer Wetterereignisse. Die Konferenz von Kopenhagen braucht ein positives Ergebnis nicht nur durch eine ambitionierte Verpflichtung zur Reduktion des Ausstoßes von Treibhausgasen und Hilfszusagen de
Praktische Unterstützung für den Widerstand der kleinen Leute
Connection e.V., ein Verein der internationale Arbeit für Kriegsdientsverweigerer und Deserteure leistet, wurde Anfang Dezember mit dem Förderpreis der Martin-Niemöller-Stiftung ausgezeichnet. Die Laudatio hielt Bernd Mesovic, rechtspolitischer Referent von PRO ASYL.
Mit Menschenrechten darf man nicht spielen.
Das Jahr 2009 ist ein Superwahljahr: Mit der Wahl des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments, Landtagswahlen in fünf Bundesländern und Kommunalwahlen werden die Weichen neu gestellt – aber geschieht das auch in der Flüchtlings- und Migrationspolitik? Vier Jahre schwarz-rote Koalition haben in vielen Bereichen zu Rückschritten geführt, gravierende Probleme sind ungelöst. Andererseits gibt es positive Entwicklungen, so beispielsweise den Beschluss der EU-Innenminister, irakische Flü
Illegalisierte: Recht auf Arbeit, Recht auf Lohn
Thema Ausbeutung Illegalisierter: In Hamburg hat sich im Dezember 2007 ein Arbeitskreis zusammengefunden. Eine Anlaufstelle soll Papierlosen die Wahrnehmung ihrer Arbeitsrechte ermöglichen. Mit einer der Aktiven, die von der unabhängigen Beratungsstelle für Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten, Café Exil, zum Arbeitskreis gestoßen ist, sprach Matthias Weinzierl. Wie macht ihr die Anlaufstelle bei Papierlosen bekannt? Unsere Anlaufstelle baut auf einem sehr großen Netzwerk auf. Wir haben übe
Auf gut Deutsch
Wie die Regelungen zum Familiennachzug Deutsche und ihre ausländischen Partner diskriminieren Im August 2007 verschärfte der Gesetzgeber die Regelungen für den Nachzug ausländischer Personen zu ihren deutschen oder ausländischen Ehepartner/innen in der Bundesrepublik. Unter anderem wurde ein Mindestalter beider Ehegatten von 18 Jahren festgeschrieben – das deutsche Familienrecht erlaubt in bestimmten Konstellationen Eheschließungen dagegen schon mit 16 Jahren. Außerdem muss der nachziehende P
Deutschland Lagerland
Bayern entschärft die repressive Unterbringung von Flüchtlingen in Sammellagern Die Unterbringung von Flüchtlingen ist Ländersache. Entsprechend unterschiedlich sind die einzelnen Modelle und Vorgaben der Länder an ihre Kommunen und Landkreise. Bayern nimmt mit einem sehr restriktiven Unterbringungsgesetz einen Spitzenplatz ein. Doch seit der Landtagswahl 2008 kommt Bewegung in die Politik. »In Bayern gibt es auch in Zukunft für Ausländer, die rechtswidrig in unser Land gekommen sind, Sammelun
Kritik am Staatenbericht der Bundesregierung zur Menschenrechtslage
Im Rahmen des Überprüfungsverfahrens vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen wird die Bundesregierung am 2. Februar 2009 in Genf die Menschenrechtssituation in Deutschland darstellen und ihren Staatenbericht rechtfertigen. Laut dem Bericht geht es den Menschenrechten in Deutschland gut. Diese optimistische Sicht der Regierung wird von PRO ASYL und anderen Menschenrechtsorganisationen jedoch nicht geteilt. Bei einer Pressekonferenz in Berlin stellten am 29. Januar 2009&n
News
EU soll Flüchtlingshaftlager in Libyen renovieren
Es ist zu befürchten, dass Libyen und Europa künftig wieder bei der Flüchtlingsabwehr kooperieren werden – obwohl Flüchtlingen in Libyen noch immer Folter droht. mehr >>
Deutschland hält am gescheiterten Asylzuständigkeitssystem fest
Verdrehung der Tatsachen: Nach einem EU-Innenministertreffen bezeichnet Innenstaatssekretär Schröder den Abschiebestopp nach Griechenland als „Geste der Solidarität“. mehr >>
Dokumente zum Thema Menschenrechte
Menschenrechte für Menschen ohne Papiere realisieren! Forderungen des FORUM MENSCHENRECHTE zur Durchsetzung der Menschenrechte von Migrantinnen und Migranten ohne Aufenthaltsstatus bzw. Duldung. Positionspapier als PDF
Postitionspapier zu Menschenrechten auf Hoher-See - Forderungen des FORUM MENSCHENRECHTE zu einem menschenrechtskonformen Umgang mit Flüchtlingen an den Seegrenzen der EU. Positionspapier als PDF
Die deutsche Ratifikationserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention im Diskurs - Dokumentation der rechtspolitischen Kontroverse um eine Rücknahme der deutschen Ratifikationserklärung von Dr. jur. Erich Peter. Dokumentation als PDF







