Schutz verweigert

Ein neuer Bericht des “Border Monitoring Project Ukraine“ (BMPU) dokumentiert das Zurückschieben von Flüchtlingen und Minderjährigen an der östlichen Außengrenze der EU, die Situation in der Ukraine und die Verantwortung der Europäischen Union. Das Projekt wird von der STIFTUNG PRO ASYL gefördert. Grundlage des Berichts sind im Wesentlichen zahlreiche Interviews, die 2009 und 2010 mit Flüchtlingen und anderen schutzbedürftigen Migranten geführt wurden. Dutzende Flüchtlinge berichten übereinstimmend, dass ihnen ihr Recht auf Zugang zum Asylverfahren in den östlichen EU-Staaten verwehrt wurde und sie innerhalb kürzester Zeit in die Ukraine abgeschoben wurden. Dort landen sie in ukrainischen Haftlagern, in denen sie ohne rechtsstaatliche Verfahren in der Regel 1/2 Jahr festgehalten werden. Von einem Asylsystem kann in der Ukraine nicht die Rede sein. Die Zurückweisungen durch EU-Beamte in die Ukraine stellt einen Bruch der Genfer Flüchtlingskonvention dar. Betroffen sind nicht zuletzt Asylsuchende, die aus Bürgerkriegsregionen wie Somalia oder Afghanistan geflohen sind. PRO ASYL fordert, dass die EU insgesamt Verantwortung übernimmt und dafür sorgt, dass die illegalen Zurückweisungen an den östlichen EU-Außengrenzen unterbunden werden.

Zum BMPU-Bericht „Access to Protection Denied: Refoulement of Refugees and Minors on the Eastern Borders of the EU“  >>

» zur Übersicht