Gesetze
Flüchtlingsschutz
Das Asyl- und Flüchtlingsrecht hat verschiedene Rechtsquellen. In Deutschland stand lange Zeit das Grundgesetz mit seinem Artikel 16 im Vordergrund. Das Asylrecht als Grundrecht mit Verfassungsrang auszustatten, sollte nach dem Willen der Mütter und Väter des Grundgesetzes dem subjektiven Recht auf Asyl in Deutschland einen besonders hohen Stellenwert geben. [mehr]
Zu den Rechtsvorschriften:
Völkerrecht
Genfer Flüchtlingskonvention (GFK)
Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)
Gesetze
Asylverfahrensgesetz (AsylVfG)
Aufenthaltsgesetz (AufenthG)
Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Erstes Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes
Fassung BGBl. v. 17.03.05, in Kraft getreten am 18.03.2005, pdf 110 KB
Zuwanderungsgesetz Stand 01.01.2005
Zuwanderungsgesetz vom 30.07.2004, Fassung Bundesgesetzblatt vom 05.08.2004, in Kraft seit 1.1.2005
Ausländergesetz 1990
Stand Dezember 2004 (am 31.12.2004 außer Kraft getreten)
Verordnungen
Beschäftigungsverfahrensverordnung - BeschVerfV
Verordnung über das Verfahren und die Zulassung von im Inland lebenden Ausländern zur Ausübung einer Beschäftigung (BeschVerfV) v. 22.11.04, in Kraft seit 01.01.2005
Beschäftigungsverordnung - BeschV
Verordnung über die Zulassung neu einreisender Ausländern zu einer Beschäftigung - BeschV, v. 22.11.04, in Kraft seit 01.01.2005
Integrationskursverordnung - IntV
Verordnung über die Durchführung von Integrationskursen (Deutschkursen) für Ausländer und Spätaussiedler v. 13.12.2004, in Kraft seit 01.01.2005
Anwendungshinweise
Vorläufige Anwendungshinweise des BMI zum Aufenthaltsgesetz
Vorläufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern zum AufenthG und zum FreizügigkeitsG/ EU, Stand 22.12.04
Erlass Rheinland-Pfalz zu § 25 AufenthG
Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen aus humanitären Gründen, Erlass v. 17.12.04
Durchführungsanweisungen zum Arbeitserlaubnisrecht
Durchführungsanweisungen der Bundesagentur für Arbeit zum Arbeitserlaubnisrecht (neue EU-Bürger, Aufenthaltsgesetz, Beschäftigungs-VO, Beschäftigungsverfahrens-VO), Stand Dezember 2004
Vorläufige Anwendungshinweise des BMI zum Staatsangehörigkeitsgesetz
Vorläufige Anwendungshinweise des Bundesinnenministeriums zum Staatsangehörigkeitsgesetz, Stand 10.12.04 / 15.02.05
