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Presseerklärung, 12.08.2010

Nach der Abschiebung in Syrien inhaftiert

Foto: JOG

Ende Juli wurde eine sechsköpfige Familie aus Deutschland nach Syrien abgeschoben. Wie Kurdwatch berichtet, wurden bei der Ankunft am Flughafen zwei Familienmitglieder von syrischen Sicherheitskräften festgenommen. Ihr derzeitiger Aufenthaltsort sei nicht bekannt. Drei der Abgeschobenen sind in Deutschland geboren. Die Eltern hatten in Deutschland Asyl beantragt und dabei eine falsche Identität angegeben. Anscheinend wurden Hamza und Khalid H. festgenommen, weil sie in Deutschland straffällig geworden waren. Unklar sei laut Kurdwatch, wer die syrischen Sicherheitskräfte über ihre Straffälligkeit informiert habe.

PRO ASYL fordert einen sofortigen Abschiebungsstopp nach Syrien. Die aktuellen Vorkommnisse bestätigen die bisherige syrische Politik der dauerhaften Menschenrechtsverletzungen. Das deutsch-syrische Rückübernahme-Abkommen muss gekündigt werden.

 Bundestagsinnenausschuss debattiert über deutsch-syrisches Rückübernahmeabkommen (27.01.10)

 Auswärtiges Amt legt ad hoc-Bericht zur abschiebungsrelevanten Lage in Syrien vor (15.01.10)


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