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18.01.2010

Foto: Myriam Thyes

Symbolische Flüchtlingsaufnahme aus Malta

Deutschland plant, 100 auf Malta gelandete Bootsflüchtlinge aufzunehmen. Damit kommt die Bundesregierung einer Bitte des Europäischen Rats aus dem letzten Jahr nach. In Malta kommen ähnlich wie in anderen EU-Grenzstaaten vergleichsweise viele Flüchtlinge und Migranten an, gemessen an seiner Bevölkerungszahl sogar die meisten pro Kopf in Europa. Von den 100 Menschen, die im kommenden Sommer aufgenommen werden sollen, werden jene vorgezogen, die aufgrund ihrer Ausbildung oder einem Bezug zu Deutschland als leichter integrierbar gelten. Sie sollen zunächst eine Aufenthaltserlaubnis für drei Jahre erhalten.

Mit der Übernahme der Flüchtlinge aus Malta wird nur wenig am Grundübel bei der Verteilung der Asylsuchenden in der EU getan. Die Bestimmungen der EU-Verordnung, die die Verteilung der Asylsuchenden regelt, haben zur Folge, dass die Staaten mit EU-Außengrenzen einseitig für die Aufnahme von Asylsuchenden zuständig sind. Nicht nur Malta, auch Griechenland, Italien sowie Polen oder Ungarn sind sehr häufig allein aufgrund ihrer geografischen Lage für die Flüchtlingsaufnahme zuständig. Damit entziehen sich Staaten wie Deutschland immer mehr ihrer Verantwortung für den Flüchtlingsschutz in der EU. PRO ASYL fordert eine solidarische Verantwortungsteilung bei der Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Das Dublin-System muss ersetzt werden durch ein System, dass den Bedürfnissen der Schutzsuchenden gerecht wird.

Vorschläge der EU-Kommission zur DublinII-Verordnung >>

 FRONTEX-Operationen ohne Malta? (06.04.10)


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