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19.02.2010

Irakische Frauen (Foto: UNHCR, P.Sands)

Hohe Zahl von Widerrufen gegen Iraker

Im Jahr 2009 wurde bei anerkannten irakischen Flüchtlingen in 2.342 Fällen der Schutzstatus widerrufen, das entspricht mehr als 60% der Fälle, die einer Überprüfung unterzogen wurden. Zum Vergleich: 2008 wurde der Status nur in ca. 6,6% der Prüffälle widerrufen, in über 93% der Fälle hingegen nicht.

Das Bundesamt überprüft im dritten Jahr nach der Anerkennung als Flüchtling, ob sich die Situation im Herkunftsland derart verbessert hat, dass der Schutzstatus wieder entzogen werden kann. Für den Irak kann von einer Verbesserung der Sicherheitslage jedoch offensichtlich nicht die Rede sein. Noch immer fliehen viele Menschen aus dem Irak und suchen im Ausland Schutz.

Während hier lebenden Irakern immer häufiger der Schutz entzogen wird, beteiligt sich Deutschland zugleich an einem Aufnahmeprogramm für Iraker, die sich in die Nachbarstaaten des Iraks gerettet haben. In diesen Tagen kommen die letzten von insgesamt 2.500 von Deutschland aufgenommenen Irakflüchtlingen an. (Für eine angemessene Beteiligung an weiteren Flüchtlingsaufnahmeprogrammen hat PRO ASYL eine E-Mail-Aktion gestartet >>)

PRO ASYL kritisiert den massiven Anstieg von Widerrufen gegen Iraker als realitätsfremd und flüchtlingsfeindlich. Insgesamt wurden im Jahr 2009 in Deutschland 4.787 Asyl- beziehungsweise Flüchtlingsanerkennungen zurückgenommen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (17/693) auf eine Kleine Antwort der Fraktion Die Linke (17/576) hervor.

 BVerwG: Widerruf der Anerkennung irakischer Flüchtlinge (25.02.11)

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 Asyl-Widerrufe auf dem Prüfstand: Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof zur Vereinbarkeit mit EU-Recht (16.09.09)


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